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Was ist die gesplittete Abwassergebühr?


Bisher war in vielen Kommunen in Bayern noch die Abrechnung der Abwassergebühren nach dem sogenannten Frischwassermaßstab üblich. Dabei wird unterstellt, dass die Menge des Abwassers, das der Gebührenzahler der öffentlichen Abwasserbeseitigung zuführt, etwa der Menge entspricht, die er an Frischwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung bezogen hat.
In die Abwasserkanäle fließt jedoch nicht nur Wasser, das als Trinkwasser bezogen wurde, sondern auch Niederschlagswasser, das von Dächern und befestigten Flächen in das Kanalnetz gelangt. Die Kosten der Beseitigung dieses Wassers werden bei dem einheitlichen Frischwassermaßstab ebenfalls nach der bezogenen Frischwassermenge verteilt. Damit spielt es für die Höhe der bisherigen Abwassergebühren keine Rolle, wie viel Niederschlagswasser tatsächlich vom einzelnen Grundstück eingeleitet wird.
Die gesplittete Abwassergebühr sorgt hier für eine wirklichkeitsnähere Kostenverteilung. Die Schmutzwassergebühr berechnet sich wie bisher nach dem Frischwasserverbrauch in Euro/m³, allerdings verringert um die Kostenanteile für die Niederschlagswasserbeseitigung. Die Schmutzwassergebühr je m³ Frischwasserbezug wird dadurch geringer. Bemessungsgrundlage für die Niederschlagswassergebühr sind die Größe der bebauten bzw. befestigten Flächen Ihres Grundstückes, über die Niederschlagswasser in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wird. Die Höhe der neuen Schmutz- und Niederschlagswassergebühr kann erst nach Abschluss der Datenerhebung berechnet werden.
Durch die Aufteilung des Gebührenmaßstabs werden keine zusätzlichen Gebühren eingeführt. Die Kosten für die Beseitigung des Niederschlagswassers waren auch bisher schon in die Gebührensätze eingerechnet. Die Aufteilung in eine Schmutzwasser- und eine Niederschlagswassergebühr erfolgt zum 01.01.2017.

Warum wird die gesplittete Abwassergebühr eingeführt?


Die Gemeinde Großmehring ist aufgrund von Art. 8 KAG in Verbindung mit der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (Urteile vom 16.12.1998 und 17.02.2005) verpflichtet, eine getrennte Abwassergebühr einzuführen.

Gebührenrelevante Fläche


Für Grundstücke mit ähnlichen Bebauungsstrukturen und ähnlichen Befestigungsgraden werden Gebietskategorien (Stufen) mit entsprechenden Grundstücksabflussbeiwerten gebildet und eine Zuordnung der Grundstücke in die entsprechende Stufe vorgenommen. Dieser Grundstücksabflussbeiwert basiert damit auf den tatsächlich vorhandenen Gebäudeflächen und wird um eine qualifizierte Schätzung der sonstigen befestigten, versiegelten Flächen (Hofeinfahrt, Dachüberstände, etc.) ergänzt.
Folgende Stufen mit entsprechenden Grundstücksabflussbeiwerten (GAB) wurden festgelegt:
Die gebührenrelevante Fläche ergibt sich, indem die Grundstücksfläche mit dem mittleren Grundstücksabflussbeiwert multipliziert wird. In der Stufe 0 entspricht die tatsächliche Fläche der gebührenrelevanten Fläche.
Die vorgenannte qualifizierte Schätzung orientiert sich an den bebauten und befestigten Flächen und geht von einem direkten oder indirekten Anschluss dieser Flächen an die öffentliche Entwässerungseinrichtung aus. Die tatsächliche Entwässerungssituation auf Ihrem Grundstück kann sich z.B. infolge einer anderweitigen Ableitung oder durch Rückhaltemaßnahmen des Niederschlagswassers (z.B. Zisternen) anders darstellen.
Als bebaut bzw. befestigt und damit gebührenrelevant gelten all die Flächen, die direkt oder indirekt (z.B. durch Abfluss über angrenzende Gehwege/Straßenflächen in Straßenabläufe oder ein anderes Grundstück) an die öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossen sind. Dabei ist nicht von Bedeutung, welche Versiegelungsart die bebauten Flächen aufweisen (egal ob Rasengitterstein oder Beton). Angeschlossen sind die Flächen dann, wenn das darauf anfallende Niederschlagswasser auf irgendeinem Weg in Anlagen der öffentlichen Abwasserbeseitigung gelangt. Die öffentliche Abwasserbeseitigung setzt sich dabei aus allen baulichen Anlagen zusammen, die für die Behandlung und Beseitigung des Abwassers von der Gemeinde gebaut bzw. unterhalten werden.

Regenwasserzisternen:


Flächen, die an Zisternen ohne Überlauf in die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, gelten als nicht an die öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossene Fläche und bleiben daher bei der abflussrelevanten Fläche unberücksichtigt.


Zisternen mit Überlauf in die öffentliche Kanalisation werden ab einer Größe von 4 m³ wie folgt berücksichtigt: Pro m³ Stauraum werden 25 m² gebührenrelevante Fläche von der Berechnung der Niederschlagswassergebühren abgezogen. Maximal kann jedoch die tatsächlich an die Zisterne angeschlossene Fläche abgezogen werden.